Stadtratssitzungen und Ausschüsse

Datum2025-09-30 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung am 30.09.2025 - Beschlussfassungen

In der Stadtratssitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 30.09.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 200925 – Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 02.09.2025 - ÖT
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 02.09.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 11/ 8/ 0/ 3*)

Beschluss-Nr.: 210925 - überplanmäßige Ausgabe Erneuerung Planschbecken
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung des Planschbeckens im Naturbad Münchenbernsdorf in Höhe von 10.000,00 €.
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 61200.98700 – Zuschüsse an Private für Stadtkernsanierung.
Abstimmungsergebnis: 15/ 11/ 10/ 0/ 1*)

Beschluss-Nr.: 220925 - Erneuerung Kinderplanschbecken im Naturbad - Teilleistung Abbruch-, Erd- und Betonarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Leistung:  Erneuerung Kinderplanschbecken im Naturbad in Münchenbernsdorf - Teilleistung Abbruch-, Erd- und Betonarbeiten – gemäß vorliegenden Angeboten an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter: MTT Hoch- und Tiefbau GmbH, Großbockaer Straße 1, 07589 Münchenbernsdorf mit einer Angebotssumme von 40.866,90 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Nach § 38 ThürKO war 1 Stadtratsmitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 230925 - Besetzung der Ausschüsse mit neuem Stadtrat
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung gemäß § 27(1) Satz 2-4 und (2) ThürKO o. V. m. § 18 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Münchenbernsdorf, aufgrund des Ausscheidens eines Stadtrates (CDU), die Neubesetzung folgender Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss: Stellvertretung: Henrik Bäuerle (CDU)
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss: Stellvertretung: Henrik Bäuerle (CDU)
Sozial- und Umweltausschuss: Henrik Bäuerle (CDU)    
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 11/ 0/ 1*)

Beschluss-Nr.: 240925 - Besetzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses mit sachkundigen Bürgern

Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie §§ 18 und 19 Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf wird der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss wie folgt mit sachkundigen Bürgern besetzt: 
4. Stelle: David Zielinski
5. Stelle: Mirko Schulz
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 250925 – Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 02.09.2025 - NÖT
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 02.09.2025 – Nichtöffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 9/ 0/ 3*)

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

gez. Stehfest
Bürgermeister